Für den Dienstag hat die neonazistische NPD gleich zwei Kundgebungen in
Berlin-Hellersdorf angemeldet. Die erste soll um 12 Uhr in der Hellen
Mitte an der Straßenkreuzung Stendaler Str./ Quedlinburger Str in
Sichtweite zum Büro der Linkspartei stattfinden. Die zweite Kundgebung ist
75 min (13.15) später in Kaulsdorf-Nord an der Ecke
Cecilienstr./Tollensestr. geplant. Um 14.30 Uhr an der Ecke Zingster
Straße/Falkenberger Chaussee in Hohenschönhausen ist die dritte Kundgebung
angemeldet. Sebastian Schmidtke, Vorsitzender der NPD Berlin und
Funktionär des Nationalen Widerstands (NW) Berlin, agiert als Anmelder.
Wir dulden keine Nazischeiße in Hellersdorf! Wir rufen dazu auf, auf die
Straße zu gehen und sich den Nazis entgegen zu stellen! Mit allen
Mitteln!!!
Nehmt an den angemeldeten Protestkundgebungen teil, die gleichzeitig und
in direkter Nähe stattfinden!
In der Nacht von Samstag (6.8.2011) auf Sonntag (7.8.2011) will die NPD in ganz Berlin bis zu 40.000 Wahlplakate aufhängen und eine Art Fackelmarsch durchführen. Der Fackelmarsch soll gefilmt werden und anschließend als Propagandavideo verwendet werden. Zur Unterstützung hat die NPD Neonazis aus ganz Deutschland und, die als besonders gewalttätig geltenden, Neonazis aus Tschechien angefordert. In der Vergangenheit kam es bei Plakatieraktionen der NPD bereits mehrfach zu Übergriffen auf Migrant_innen oder Linke. Ausgangspunkt der Aktion soll die NPD Parteizentrale in Köpenick sein. Hier wollen sich die Nazis zunächst sammeln und ihr Material aufnehmen. Wir rufen alle Antifaschist_innen auf, am Samstag Abend mit uns vor der Parteizentrale der NPD in Köpenick zu demonstrieren und die Plakatieraktion zum Desaster für die Nazis zu machen. Es gibt eine angemeldete Kundgebung vor der NPD-Parteizentrale. Um die Sicherheit von allen Teilnehmer_innen zu gewährleisten reisen wir gemeinsam nach Köpenick. Der Vortreffpunkt wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
Am 22. Juni findet in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 statt, mit Bundesminister Friedrich und seinen Länderkollegen. Im Rahmen unserer Kampagne „Vielen Dank für die Blumen – Gegen Integration und Ausgrenzung“ rufen wir zu Protesten auf. Denn die IMK ist eine zentrale Institution staatlicher Kontrolle und Zurichtung. Sie entscheidet über grundlegende Bedingungen der „Integration“ ins „Team Deutschland“. Integration bedeutet dabei: Wer in den Genuss sozialer und bürgerlicher Rechte kommen will, muss dem Staat auf die eine oder andere Art seine Nützlichkeit beweisen. Die Aufdringlichkeit dieses Angebotes offenbart ein Blick auf die Flüchtlinge im Mittelmeer. Denn es gibt etwas schlimmeres als die geforderte Einpassung ins Standortkollektiv: den gewaltsamen Ausschluss. Hier bereits wird deutlich, dass Integration und Ausgrenzung zwei Seiten der gleichen Medaille sind. Integration ist eine vergiftete Einladung, die wir gerne ausschlagen.
BerlinFusionsfeier von NPD & DVU in Lichtenberg verhindern!
Mit der Fusion von NPD und DVU schließen sich die bundesweit größten neonazistischen Parteien zusammen. Für den Samstag, den 15. Januar, hat die NPD die Nutzung der Max-Taut-Aula in Lichtenberg erklagt, um dort einen „Festakt“ zur Fusion durchzuführen. An dem Ort, an dem von wenigen Wochen die Fraktion von NPD und DVU in der Lichtenberger BVV zerbrach, wollen die Parteien jetzt bundesweit Einheit demonstrieren. Dem werden wir entschlossen entgegentreten. Es gibt nichts zu feiern!
Samstag, 15. Januar 2010, 13:00 Uhr (die Kundgebung ist ab 12:00 angemeldet), Nöldnerplatz
Kampf den Nazis – Kampf dem Staat!
Für eine Gesellschaft ohne Rassismus und Unterdrückung
Am 21. November 1992 wurde der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier von Neonazis im U-Bahnhof Samariter Straße erstochen. Seine Mörder kamen völlig ungestraft bzw. mit geringen Haftstrafen davon. Auch die Faschisten, die im vergangenen Sommer einen jungen Linken in Friedrichshain durch einen „Bordsteinkick“ beinah umbrachten, erhielten ebenfalls geringe Haftstrafen.
Jedes Jahr, seit dem Mord an Silvio Meier, findet deshalb in Berlin eine Gedenkdemonstration statt. Mitten in einem gesellschaftlichen Rechtsruck, Abschiebungen, regelmäßig stattfindenden Naziaufmärschen, rassitischer Gewalt und einer zunehmenden Verarmung breiter Teile der Bevölkerung, ist Widerstand nötiger denn je. Dieses Jahr wollen wir deshalb den rassistischen Grundkonsens der „Normalbevölkerung“ und den der staatlichen Akteure thematisieren.
Gegen diese Zustände, gegen den zunehmenden Nazi- und den anhaltenden Abschiebeterror, der die Forderung “Ausländer raus!” der Nazis praktisch umsetzt, wollen wir am 20. November auf die Straße gehen. Unser Kampf kann langfristig nur erfolgreich sein, wenn wir ihn gemeinsam führen. Es gilt, den antifaschistischen Kampf mit dem Kampf gegen den Staat zu verbinden, ihn auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen und offensiv zu führen.
Raus aus der Isolation, raus auf die Straße! Demonstriert mit uns in Gedenken an Silvio Meier und alle anderen von Nazis und staatlichem Rassismus Ermordeten!
Demo: Samstag | 20. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Mahnwache: Sonntag | 21. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Party: Samstag | 20. November 2010 | 21 Uhr | K9 / Kinzigstraße 9
In der Nacht von Samstag (6.8.2011) auf Sonntag (7.8.2011) will die NPD in ganz Berlin bis zu 40.000 Wahlplakate aufhängen und eine Art Fackelmarsch durchführen. Der Fackelmarsch soll gefilmt werden und anschließend als Propagandavideo verwendet werden. Zur Unterstützung hat die NPD Neonazis aus ganz Deutschland und, die als besonders gewalttätig geltenden, Neonazis aus Tschechien angefordert. In der Vergangenheit kam es bei Plakatieraktionen der NPD bereits mehrfach zu Übergriffen auf Migrant_innen oder Linke. Ausgangspunkt der Aktion soll die NPD Parteizentrale in Köpenick sein. Hier wollen sich die Nazis zunächst sammeln und ihr Material aufnehmen. Wir rufen alle Antifaschist_innen auf, am Samstag Abend mit uns vor der Parteizentrale der NPD in Köpenick zu demonstrieren und die Plakatieraktion zum Desaster für die Nazis zu machen. Es gibt eine angemeldete Kundgebung vor der NPD-Parteizentrale. Um die Sicherheit von allen Teilnehmer_innen zu gewährleisten reisen wir gemeinsam nach Köpenick. Der Vortreffpunkt wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben.